Von der EUTB zur UTB - Die Gechichte eines Kampfes

Veröffentlicht am 11. November 2024 um 13:30

Dieser Artikel soll die Geschichte von der EUTB zur UTB des Vereins Bürger für Bürger nachzeichnen. Es ist eine Gechichte von Behördenwillkür, Rufmord und Kampf gegen den alltäglich Filz in den Sozialstrukturen des Bodenseekreis. Wir nennen Namen der Akteure und Organsationen und veröffentlichen hier die Dokumente und den Schriftverkehr zwischen uns und den Behörden. Jeder Leser kann sich dann eine eigene Meinung bilden. Wir sind der Meinung, dass das Konzept der EUTB in der zeitigen Darstellung gescheitert ist und werden unsere Auffassung anhand dieser Dokumente nachweisen. Was wir veröffentlichen sind unsere Meinung und unsere Sicht auf die Dinge. Diese erheben keinen Anspruch auf eine allgemein gültige Meinung. Wir stellen unsere Sicht der Dinge gerne zur Diskussion. Unsere Gechichte zeigt aber wie einbürokratischer Wahnsinn die guten  Ansätze der UN Behindertenrechtskonvention zu nichte macht. Wie der Filz der Sozialmafia Hilfsstrukturen zerstört. Wie die Qualität der Beratung nicht erwünscht ist und kaputt gemacht wird.

Wie die Politik im Baden-Württemberg involviert ist. Wie sozialdemokratiche Wohlfahrt den Rest an Selbstbestimmung von Menschen zunichte macht, sie von staatliche Leistungen abhängig macht und so beherrschen möchte.  Wir zeigen auf, wer die politisch verantwortlichen sind. Wie grüne Minister den Filz unterstützen.  An erster Stelle SPD Bundesminister Hubertus Heil. Der sozialdemokratische Wohlfahrtsstaat ist nicht an  Selbstbestimmung und Selbsthilfe der Menschen interessiert, sondern daran diese Mensch mit Hilfe von Sozialleistung vom Staat abhängig und damit steuerbar zu machen. Es geht diesen Politikern nicht darum den Menschen zu helfen ein selbstbestimmtes Leben zu führen, sondern diese abhängig vom Wohl und Wehe der Behörden abhängig zu machen. Damit wird der Willkür Tür und Tor geöffnet.

Aber auch Mitarbeiter der Behörden und die Interessensvertreter von Leistungserbringern spielen eine Rolle in diesem korrupten System von Behörden und Soziallobbyisten.  Wir beginnen mit unserer Gechichte aber werden in Zukunft über die Willkür von Behörden und Sozialgerichten berichten. Dabei werden wir Tipps geben, wie man sich verhalten und sich wehren kann. Die Justiz ist derzeit so marode wie viele Strukturen in dieser Republik. Dieses ist eine Gefahr für die Demokration in  unserem Land. Wenn der Glaube an die demokratischen Instituionen wankt, dann wankt auch der Glaube an den Rechtsstaat. Ohne Zustimmung der Bevölkerung kann sich der Rechtsstaat auf Dauer nicht durchsetzen. Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Urteil die Anforderungen an einen Rechtstaat so formuliert, dass die Gerichte hier die Sozialgericht einen effektiven Rechtsschutz garantieren sollen. Von einem effektiven Rechtsschutz sind wir weit entfernt, wenn eine Klage von dem Sozialgericht zwei bis drei Jahre dauert, bevor überhaupt eine Entscheidung erfolgt. Viele unserer Mandanten und Klienten haben nach den Erfahrung mit dem Sozialgericht Konstanz den Glauben an den Rechtsstaat verloren und sind tendenziell für die Demokratie verloren. Viele unseren Mandanten wählen inzwischen die extremen Ränder des politischen Spektrums. Wer soll es Ihnen  verdenken, nach den Erfahrungen, welche Sie mit der Justiz und Sozialbehörden  machen. Wir heißen dieses nicht gut, aber wir können verstehen,  welchen Zusammenhang es mit zwischen den praktischen Erfahrungen mit dem Rechtsstaat und der  Ablehnung eines solchen geben. Politik und Justiz produzieren täglich neue Anhänger der AfD und BSW und lernen nicht dazu. Unsere Demokratie steuert gewaltig auf einen großen Knall zu.  Die Verantwortlichen können sich nicht herausreden. Was wir meinen ergibt sich aus der Dokumentation unseres Falles und ist ein Lehrstück wie die Menschen gegen die Demokratie in Stellung gebracht werden. Wir geben den Kampf gegen Filz, Korruption und Gesetzlosigkeit nicht auf. Ganz wichtig ist uns, den Menschen mit Behinderung eine Stimme  und eine Anleitung zur Selbsthilfe zu geben.

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